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Bei der gestrigen Landtagswahl in Hessen wurden, wie berichtet, Wahlcomputer der Firma NEDAP eingesetzt. Der Einsatz dieser Geräte (sowie der allgemeine Einsatz von Wahlcomputern) ist höchst umstritten. Aus diesem Grund machten sich auch diverse Mitglieder des CCC auf den Weg nach Hessen um als Wahlbeobachter den korrekten Einsatz zu verfolgen. Schließlich gehört die Wahlbeobachtung zu einem unserer demokratischen Grundrechte. Was die Mitglieder des CCC dabei allerdings zu sehen bekamen, war alles andere als Demokratisch.

• In zwei Wahllokalen waren Wahlbeobachter des CCC für längere Zeit alleine mit den bereits angelieferten Wahlcomputern, bevor der Wahlvorstand eintraf. Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können.
• Die Beobachtungen von über 50 interessierten Bürgern ergaben weiterhin, dass ein großer Teil der älteren Wähler entgegen den Behauptungen im Vorfeld der Wahl Probleme hatte, die Stimme an den Computern abzugeben. Viele waren so überfordert, dass Wahlhelfer ihnen bei der Stimmabgabe Hilfestellung geben mussten.
• In mindestens einer Gemeinde wurden die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert. Dies sei “gängige Praxis”, bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern. Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden.
• In mindestens einem Wahllokal versagte die NEDAP-Technik: Ein Wahlcomputer in Viernheim zeigte nach Inbetriebnahme um kurz vor 8 Uhr nur eine Fehlermeldung an. Eine normale Wahl war somit unmöglich. Erst nach einer Stunde war ein Ersatzcomputer im Wahllokal eingetroffen. In dieser Zeit konnten viele Wähler ihr Wahlrecht nicht ausüben.

Den kompletten Bericht gibt es auf den Seiten des CCC. Weitere Berichte über Wahlbeobachtungen findet man im Blog auf hr-online, sowie im privaten Blog von Frank Rieger (derzeit leider oft down). Bereits im Vorfeld hatte der CCC bekannt gegeben, aufgrund des Einsatzes von Wahlcomputern, Einspruch gegen die Wahlen einzulegen. Die beobachteten Vorfälle dürften nicht nur dazu beitragen, sondern den Einspruch auch untermauern. Im Extremfall würde dies bedeuten, dass es Nachwahlen in den entsprechenden Wahlbezirken in Hessen gibt.

Ich frage mich wirklich was noch alles passieren muss, damit endlich die deutschen Medien dieses Thema in großem Stil aufgreifen. Wann dieser Unsinn endlich ein Ende hat. Bei dem Gedanken an einen bundesweiten Einsatz von Wahlcomputern läuft es mir kalt den Rücken runter.

[UPDATE]
Mittlerweile berichten heise, SPIEGEL ONLINE, FOCUS online, RP Online, heute.de und Onlinekosten.de.