Seit gut 10 Jahren interessiere ich mich für Politik. In dieser Zeit haben ich mich mit einigen Themen auseinandergesetzt: LKW-Maut, Dosenpfand, Gesundheitskarte, ePass, elektronischer Reisepass, Praxisgebühr, etc. Die Liste ließe sich nahezu endlos fortsetzen. Noch nie hat mich aber ein Thema so sehr beschäftigt, wie der aktuelle “politische Weg” unserer Familienminister Ursula “Zensursula” von der Leyen. Noch nie war ich so sehr der Meinung, dass der eingeschlagene Weg der absolut Falsche ist. Noch nie hatte ich so sehr den Eindruck, dass unsere Politiker “nicht wissen, was sie tun”.
Nicht nur in meinem Blog, sondern auch auf Twitter gab es in den letzten Tagen kein anderes Thema. Um das Ganze für mich (vorerst) ein bisschen zum Abschluß zu bringen (und sich auch mal wieder mit anderen Themen zu beschäftigen), hier einige Voraussagen für 2009/2010:
- Noch vor der Inbetriebnahme der freiweilligen Sperrliste, wird es eine gesetzliche Regelung geben, die alle Provider zum Betrieb von entsprechenden Sperrliste zwingt.
- Alle Provider werden diese Sperrliste in Betrieb nehmen. Alle? Nein, nicht alle! Ein kleiner Indianerstamm aus St. Wendel wird sich den Forderungen entgegenstellen und Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichten. Doch die Rechtsmühlen malen langsam.
- Kurz nachdem die Sperrliste aktiv sind, erscheinen Sie auf Wikileaks.
- Die Sperrlisten wird von “pseduo-Computerexperten” analysiert. Es wird festgestellt, das ein Großteil der gesperrten Seiten in Ländern betrieben werden, in denen Kinderpornographie strafrechtlich verfolgt wird. Mind. eine der gesperrten Seiten liegt auf einem deutschen Server. Auf Anfragen, warum die Seiten dennoch aktiv sind, verweist Familienministerin von der Leyern auf das Wohl der Kinder.
- Die neu gewählte Regierung knickt unter dem Lobby-Druck der Content-Industrie ein und erste unliebsame Inhalte landen auf der Sperrliste.
- Anfang 2010 landet die erste Domain eines Gewerbetreibenden auf der Sperrliste, die absolut nichts mit Kinderpornographie zu tun hat. Die Bundesreigerung steht vor horrenden Schadenersatz Forderungen.
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